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Die CIA-Geheimgefängnisse, oft auch als Black Sites bezeichnet, waren ein Black Project welches während der Regierungszeit von George W. Bush im Rahmen des sogenannten "Krieg gegen den Terror" stattfand. Hierbei wurden in vielen Staaten außerhalb der USA in Übereinstimmung mit den dortigen Regierungen Geheimgefängnisse eingerichtet, in die Terrorverdächtige, welche zumeist vorher im Rahmen sogenannter Extraordinary renditions (engl. außerordentliche Auslieferung) d.h. Entführung oder Überstellungen in die Gefangenschaft der USA gerieten, verbracht worden, ohne das dies durch eine richterliche Entscheidung legetimiert wurde. Im Rahmen dieser Geheimgefängnisse kam es unter Umgehung US-amerikanischen Rechts zu Folter, mit dem Zweck, Aussagen zu erzwingen.

Insgesamt wird angenommen das es um die 3000 Opfer dieser Praxis gibt, darunter auch Minderjährige und nachgewiesen Unschuldige. Ungefähr 1000 Personen sollen sich heute noch in Gefangenschaft befinden, wovon viele bis heute keinen fairen Prozess bekommen haben.

Bis heute das gesammte Ausmaß des Netzwerks der Geheimgefängnisse unbekannt. Auch ist unklar in wie fern andere Staaten, über die etwa Flüge mit Gefangenen abgewickelt wurden, von den Vorgängen wussten.

Die Geheimgefängnisse wurden 2009 offiziell mit einem Erlass des neugwählten US-Präsidenten Barack Obama aufgelöst, wobei aber die Praxis der Entführungen von Terrorverdächtigen und eine mögliche Übergabe dieser in Gefängnisse von Partnerstaaten beibehalten wurde.

InfrastrukturBearbeiten

GefangenentransportBearbeiten

GefängnisseBearbeiten

Vereinigtes Königreich, Diego GarciaBearbeiten

Mitten im indischen Ozean befindet sich die Insel Diego Garcia. Sie ist territorialer Besitz von Großbritannien, wurde aber bis 2016 (mit einer Option auf eine Verlängerung von 20 Jahren) an die USA verpachtet. Bereits 1965 begannen die Vereinigten Staaten damit, Infrastruktur für Militär und Geheimdienst zu errichten. Anders als Guantánamo war das dortige Internierungslager bis zu seiner Enttarnung 2003 vollkommen geheim. Das Lager soll inzwischen geschlossen worden sein.

OsteuropaBearbeiten

KosovoBearbeiten

Nach zahlreichen Augenzeugenberichten haben die USA auch auf dem KFOR-Stützpunkt Camp Bondsteel illegal Personen festgehalten. So sollen des Öfteren die Häftlinge in ihren typischen orangen Uniformen zu sehen gewesen sein. Ob und in welchen Umfang dies auch heute noch der Fall ist, ist nicht bekannt.

PolenBearbeiten

Mitarbeiter des Internationalen Flughafen Szczytno-Szymany haben detailliert eine temporäre Nutzung durch die CIA beschrieben. So habe man einen bestimmten Teil der Anlage räumen müssen, der anschließend abgesperrt wurde. Nachdem ein Konvoi aus diversen Fahrzeugen eingetroffen war, landete eine Maschine, die bis zu jenem abgesperrten Teil rollte, bevor sie zum Stillstand kam. Mehrere Personen sollen daraufhin in die Hallen geführt und dort vernommen worden sein. Die polnische Regierung bestreitet bis heute dieses Ereignis.

Weitere Angaben legen die Existenz eines Geheimgefängnisses im näheren Umfeld des Flughafens nahe, welches vermutlich auf dem polnischen Militärgelände Stare Kiejkuty lag. Stare Kiejkuty dient als Ausbildungszentrum des polnischen Geheimdienstes und ist daher naturgemäß von der Außenwelt abgeschirmt. [1]

LitauenBearbeiten

Im November 2009 wurde bekannt, dass Litauen der Nutzung einer Reitakademie in der Nähe von Vilnius als Foltergefängnis zugestimmt hat. Ab 2004 sollen dort 8 Personen gefangengehalten und mit Foltermethoden wie Schlafentzug und dauerhaftem stehen verhört worden sein. Das Gefängnis soll mit dem bekanntwerden der Geheimgefängnisse Ende 2005 aufgelöst worden sein.

Als Gegenleistung wurde der Beitritt Litauens zur NATO von der USA unterstützt.[2], [3]

RumänienBearbeiten

Gemäß eines von dem Onyx-System des Schweizer Geheimdienstes 2006 abgefangenen Faxes sollen mindestens 23 Menschen in einem Geheimgefängnis auf dem Stützpunkt Mihail Kogalniceanu (Flughafen Constanța) gefangen gehalten worden sein. [4]

Desweiteren nutzte die CIA unter dem Dacknamen "Bright Light" (Helles Licht) ein Geheimgefängnis in Bukarest, welches in den Gebäuden der Regierungsbehörde ORNISS gelegen hat. [5] [6]

US-Amerikanisch Besetze GebieteBearbeiten

Kuba, Gunantanamo-BayBearbeiten

Guantánamo - Um seine Unabhängigkeit zu erhalten, musste Kuba den USA die Guantánamo-Bucht verpachten. Eine Beendigung ist nur mit dem Willen der US-Regierung möglich. Neben den dortigen Stützpunkten hat das Militär auch diverse Internierungslager eingerichtet. Erstes Lager war Camp X-Ray, das von Januar bis zum 29. April 2002 in Betrieb war. Es hatte lediglich eine Kapazität von 320 Gefangenen und bestand zum größten Teil aus Käfigen. Diese standen in der prallen Sonne, sodass die Insassen der Witterung schutzlos ausgesetzt waren. Da die Käfige von allen Seiten frei einsehbar waren wurden sie auch vollständig ihrer Privatsphäre beraubt. Nachdem Bilder der Internierten um die Welt gingen, wurden die Zäune des Lagers, angeblich zum Schutz der Häftlinge vor Fotographen, mit Tüchern verhängt. Weil das Lager nicht genug Kapazität hatte um Verschleppte aufzunehmen, wurde es durch das größere Camp Delta ersetzt. Dort wurden zeitweise bis zu 1000 Personen völkerrechtswidrig festgehalten und gefoltert. Das Lager besteht noch immer und ist in 7 Lager unterteilt. Camp Echo ist ein weiterer Ausbau des Gefangenenlagers. Es befindet sich außerhalb von Camp Delta und wird von der US-Militärpolizei bewacht. Anders als in Camp X-Ray befinden sich Toiletten in den Zellen und die Insassen haben die Möglichkeit, mit ihren Anwälten zu sprechen. Auch Camp Iguana ist ein ausgelagerter Komplex. Hier wurden ursprünglich Kinder interniert. Inzwischen sind dort Unschuldige untergebracht, deren Überführung in ihre Heimatländer aus diversen Gründen nicht möglich ist. Derzeit wird mit 30 Mio. $ der Ausbau der Lager weiter vorangetrieben.

IrakBearbeiten

Im Rahmen des 3. Golfkrieges wurden tausende von Menschen inhaftiert. In Gefängnissen wie in Abu Ghuraib und Camp Bucca in Umm Qasr wurden separate Foltertrakte eingerichtet, um an Informationen über den irakischen Widerstand zu gelangen. Die US-Militär-Polizei hat die Gefangenen durch Folter auf die Verhöre vorbereitet. Mehrere Häftlinge verstarben vor, bei oder nach Verhören. Die Soldaten photographierten und filmten dabei sämtliche Elemente aus mehreren Gründen. Zum einen wollte man private Andenken haben, zum anderen waren die Fotos Teil der Erniedrigungen der Häftlinge und sollten auch als Dokumentation und Lehrmaterial dienen. Camp Nama war eine Folteranlage Saddam Husseins, die von den USA weiter betrieben wurde. Hier wurde von speziell geschultem Personal Folter angewendet, um an Erkenntnisse über Abu Musab az-Zarqawi zu gelangen. 2004 wurde dieses Lager geschlossen. In der Nähe des internationalen Flughafens von Bagdad befindet sich Camp Cropper, wo auch hochrangige Verdächtigte inhaftiert sind. Saddam Hussein wurde hier gefangen gehalten. Geheim wurden aber auch weitere Personen ohne Kontrolle durch das IKRK festgehalten.

AfghanistanBearbeiten
  • Salt Pit
  • Dark Prision

ThailandBearbeiten

LibyenBearbeiten

Nach dem libyschen Bürgerkrieg sind zahlreiche Akten aufgetaucht, die eine starke Zusammenarbeit des Gadaffi-Regimes mit der CIA bei der Internierung und Folter von Gefangenen belegen.

Bekannte InhaftierteBearbeiten

siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

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