Der Right Wing Club bezeichnet eine geheime Organisation rechter Politiker, die ihre Macht in Europa und gar weltweit durch Bündnisse stärken wollen.
Die Theorie[]
In den letzten Jahren hat die Zahl und der Einfluss rechter Parteien in Mittel- und Südeuropa stark zugenommen, dies gilt vor allem für die Länder Deutschland, Frankreich, die Niederlande, Italien und Österreich. All diese Parteien sind Mitglieder der EU-Fraktion Europa der Nationen und Freiheit (ENF).[1] Die Fraktion versucht mit allen Mitteln, die Macht rechtspopulistischer und -extremer Parteien zu stärken. Ein besonders effektives Mittel sind die Kandidaturen um wichtige politische Ämter in den entsprechenden Ländern. der FPÖ-Politiker Norbert Hofer trat 2016 bei der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich, die er jedoch verlor. Marine Le Pen und Geert Wilders kandidieren 2017 für die führenden politischen Ämter in ihren Ländern, um ihre Macht zu stärken und Einfluss auf das politische Geschehen in Europa zu nehmen. Zudem will sich die AfD bei der Bundestagswahl gegen die großen Parteien durchsetzen. Dass die Parteien zur selben Zeit kandidieren, ist kein Zufall, sondern Taktik, die schon zuvor bei Treffen der drei großen Parteien (AfD, FN, PVV) oder Kongressen (wie dem ENF-Kongress) ausgehandelt wurde.
Die Mitglieder[]
An der Spitze der Organisation stehen die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry, die französische Präsidentschaftskandidatin der Front National, Marine Le Pen sowie der niederländische PVV-Politiker Geert Wilders. Eine weitere elementare Rolle spielt Marcus Pretzell, der Lebensgefährte Petrys.
Der ENF-Kongress[]
Am 21. Januar 2017 trafen sich etwa 1000 Politiker der ENF-Fraktion zu einem Kongress in Koblenz.
Anwesend beim ENF-Kongress in Koblenz: Geert Wilders (l.), Frauke Petry (2.v.l.), Marine Le Pen (4.v.l.)
Der Kongress fand fast ausschließlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, Journalisten war der Zutritt nicht gestattet.[2] Die Politiker versuchten so, wichtige Entscheidungen geheim zu halten, weshalb nur die nötigsten Informationen an die Medien gelangten. Besonders prägend war der Slogan Geert Wilders' zum Kongress: "Europa braucht Frauke statt Angela"[3]. Offensichtlich handelt es sich dabei um eine Anspielung darauf, welche Ziele der Right Wing Club in naher Zukunft verfolgt. Ein massives Eingreifen in den Wahlkampf Merkels ist nicht auszuschließen. Auch die Aussage le Pens, dies sei "das Ende einer Welt und die Geburt einer neuen"[4] lässt auf eine unaufhaltsame weltweite Politikwende schließen.
Die Beziehung der Parteien[]
Bereits vor dem Kongress in Koblenz gab es einige Treffen zweischen den Parteien. Der thüringensche AfD-Fraktionschef Björn Höcke sprach sich schon 2016 für ein Treffen Petrys mit Le Pen aus.[5] Im Juli fand dieses Treffen in Straßburg statt. Sie schlossen "politische Freundschaft".[6] Kurz darauf gab die AfD bekannt, dass sie für das Amt des Bundeskanzlers kandidieren wird. Der FN-Delegationsleiter Edouard Ferrand will Petry außerdem zum Parteitag einladen[7], da beide Parteien ähnliche Interessen hätten.[8]
Auch die Rolle von Pretzell ist im Right Wing club nicht zu unterschätzen. Er wurde von Ferrand als "wichtiges Werkzeug im Kampf gegen die EU und gegen Madame Merkel"[9] bezeichnet und gilt als Bindeglied zwischen den Parteien im Parlament. Auffällig ist auch, dass er 2016 von der AfD-Fraktion in die Fraktion der FN und FPÖ gewechselt ist. "Wir brauchen eine gemeinsame europäische Fraktion", lautete seine Intention, die die Grundsätze des RWC stärkt. Somit wird auch die Beziehung zur österreichischen FPÖ gestärkt. Pretzell möchte durch diesen Wechsel auch engere Kontakte zu den weiteren rechtspopulistischen Parteien knüpfen und "eine große EU-kritische Fraktion im Europaparlament"[10] gründen.
Die Gefahren[]
Ein weiterhin zunehmender Einfluss des RWC auf die europäische Politik könnte fatale Folgen haben. Der Zusammenschluss aller rechter Parteien führt zu einem steigenden Anteil im EU-Parlament und könnte somit die liberalen Parteien verdrängen und ganz Europa radikalisieren. Auch ein Bündnis mit der britischen Premierministerin Theresa May oder dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump ist sehr wahrscheinlich. Dies würde eine Radikalisierung der gesamten Weltpolitik zur Folge haben.
Siehe auch[]
- Rechtspopulismus
- Libertas
- Antiislamismus
- Rechtsextremismus
- Nationalismus