Fandom

Verschwörungen Wiki

Der Status Deutschlands seit 1945

1.272Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion4 Teilen

Über den Status Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg sind zahlreiche Gerüchte im Umlauf.

Diese werden insbesondere von Rechtsextremen gestreut, um die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland zu untergraben. Angebliche Kommissarische Reichsregierungen versuchen im Gegenzug, sich als rechtmäßige Regierung darzustellen und Geld durch die Vermarktung von Fantasie-Reichspässen, -Reichsausweisen, -Reichsführerscheinen usw. zu verdienen.

Ein hierfür immer wieder angewendetes Mittel ist das Hervorheben von bestimmten Verträgen, sowie das Vorenthalten von Informationen aus anderen Verträgen.

ArgumenteBearbeiten

Das Deutsche Reich hat nie kapituliertBearbeiten

Es habe nur eine Kapitulation der Wehrmacht gegeben, das deutsche Reich an sich habe nicht kapituliert.

Kritiker hingegen verweisen darauf, dass es nach dem 2. Weltkrieg mehrere Kapitulationen gab. Vermutlich beziehen sich diese Aussage auf die eigenen Kapitulationsurkunden der Luftwaffe und anderer Truppengattungen. (siehe Die Deutsche Kapitulation 1945).

SouveränitätBearbeiten

nach dem 2. WeltkriegBearbeiten

Nach dem 2. Weltkrieg soll Deutschland angeblich nie wieder wirklich souverän geworden sein. Allerdings findet sich im Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den drei Mächten eine gegenteilige Äußerung (dies gilt für die BRD bis 1990).

Dies ist nur ein Beispiel von Dokumenten, die Gegner des heutigen Deutschland gern mal unter den Tisch fallen lassen:

Rede von Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen RatBearbeiten

(Rede Carlo Schmids vom 8. September 1948)

Laut Zweiflern an der Souveränität der BRD geht aus der Rede von Carlo Schmid hervor, dass die BRD "Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft" sei.

Kritiker verweisen darauf, dass aus der Rede hervorgeht, dass die BRD eine neue Organisationsform von Deutschland ist ("Deutschland braucht nicht neu geschaffen zu werden. Es muss aber neu organisiert werden."). Demzufolge sind Deutsches Reich und BRD als Völkerrechtssubjekt "Deutschland" identisch.

Carlo Schmid spricht in seiner Rede auch von den Bedingungen, unter denen eine Deutsche Verfassung das deutsche Grundgesetz ersetzt:

Hervorzuheben ist allerdings der Kontext des geteilten Deutschlands. Sowohl die Verfassung der BRD als auch der DDR erhoben den Anspruch, für das gesamte Bundsgebiet gültig zu sein. Auf diese Tatsache bezieht sich auch der §23 GG vor der Wiedervereinigung.

"Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss originär entstehen können. Aber das setzt voraus, dass das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis eintreten wird." (vgl. Artikel 146 GG)
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973Bearbeiten

Im Urteil des Bundesverfassungsgerichts heißt es: [1]:

"Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt "verankert" (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung für "Deutschland als Ganzes" tragen - auch - die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).
Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates - StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch", so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anlangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts "Deutschland" (Deutsches Reich), zu dem die eigene Bevölkerung als untrennbarer Teil gehört, und ein einheitliches Staatsgebiet "Deutschland" (Deutsches Reich), zu dem ihr eigenes Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehört, anerkennt. Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes" (vgl. BVerfGE 3, 288 [319 f.]; 6, 309 [338, 363]), fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland (vgl. Präambel des Grundgesetzes). Derzeit besteht die Bundesrepublik aus den in Art. 23 GG genannten Ländern, einschließlich Berlin; der Status des Landes Berlin der Bundesrepublik Deutschland ist nur gemindert und belastet durch den sog. Vorbehalt der Gouverneure der Westmächte (BVerfGE 7, 1 [7 ff.]; 19, 377 [388]; 20, 257 [266])."

Anhänger der KRR sehen durch dieses Urteil bestätigt, dass das Deutsche Reich immer noch existiert und die BRD nicht sein Rechtsnachfolger ist.

Kritiker dieser Position verweisen darauf, dass das Urteil die BRD als identisch mit dem Deutschen Reich betrachtet, d.h. der deutsche Staat in Form der BRD fortbesteht. Rechtsnachfolger könne er deshalb nicht sein, da das eigentliche Völkerrechtssubjekt (Deutschland) nie aufgehört hat zu existieren. Allerdings muss an dieser Stelle beachtet werden, dass der Staatsbegrif hier im völkerrechtlichen Sinne genutzt wird (siehe hierzu: Wikipedia: Mehrdeutigkeit des Staatsbegriffs). Auch wurde in dem 2+4 Vertrag die völkerrechtliche Stellung beider Staaten (im politischen Sinn) geklärt. Tatsächlich wurde die Bundesrepublik Deutschland absichtlich nicht als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches gegründet, um sich vor Reparationsforderungen zu schützen. Der heutige völkerrechtliche Status des Deutschen Reiches wird in diesem Artikel erläutert: Wikipedia: Rechtswissensachtliche Theorien zur Rechtslage des Deutschen Reiches.

Wiedervereinigung: Aufhebung des Artikels 23 und damit von GG und BRDBearbeiten

In Artikel 23 des GG hieß es vor der Wiedervereinigung:

"Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen."

Durch die Aufhebung dieses Artikels am 23.09.1990 sei angeblich der Geltungsbereich des GG erloschen. Damit seien alle Verträge mit der BRD nach diesem Datum (Einigungsvertrag, Zwei-plus-Vier-Vertrag) ungültig.

KritikBearbeiten

Kritiker dieser These verweisen darauf, dass der Artikel lediglich den Beitritt weiterer Bundesländer (DDR) offen halten sollte.

Geltungsbereich in PräambelBearbeiten

Desweiteren sei der Geltungsbereich der BRD bereits vor und nach der Wiedervereinigung in der Präambel des GG abgesteckt, darin hieß es

"Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,[...], hat das Deutsche Volk in den Ländern Baden, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden- und Württemberg-Hohenzollern, um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben, kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen.
Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, deren mitzuwirken versagt war.
Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden."

Nach der Wiedervereinigung hieß es in der Präambel:

"Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,[...], hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
LandesverfassungenBearbeiten

In den einzelnen Landesverfassungen wird unabhängig voneinander erklärt, dass diese an das Grundgesetz gebunden sind, so heißt es etwa in der Verfassung von Berlin Artikel 1 Absatz 3 "Grundgesetz und Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sind für Berlin bindend". In der Bayerischen Verfassung regelt Artikel 178 das sich Bayern einem "deutschen demokratischen Bundesstaat", also der BRD, beitritt.

Fehlender Geltungsbereich in WRVBearbeiten

Interessant in diesem Zusammenhang ist auch, dass die Verfassung des Deutschen Reiches von 1919 (welche von vielen, die die Legitimation des Grundgesetzes anzweifeln, als derzeit gültige Verfassung betrachtet wird) keinen Artikel enthält, der einen Geltungsbereich festlegt.

Artikel 146 GGBearbeiten

In Artikel 146 des Grundgesetzes heißt es:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Somit gilt das Grundgesetz für alle, die die Deutsche Staatsangehörigkeit inne haben. Dies schlägt sich etwa in Artikel 5 des StGB § 5 (Auslandstaten gegen inländische Rechtsgüter) wieder.

FeindstaatklauselBearbeiten

Laut den Artikeln 53 und 107 der UN-Charta können gegen Deutschland und Japan, die Feinde der UN-Gründer waren, jederzeit Zwangsmaßnahmen ergriffen werden, darunter auch Maßnahmen militärischer Art, um einer Erneuerung ihrer Aggressionspolitik entgegen zu treten.

Jedoch wird die Feindstaatenklausel nach herrschender Meinung der UN-Mitgliedstaaten als obsolet und nicht mehr gültig angesehen und bei der UN zur Streichung vorgesehen. Faktisch ist diese Klausel seit 1995 nicht mehr gültig und ihre Streichung reine Formsache. UN-Feindstaatenklausel bei Wikipedia

BRD GmbHBearbeiten

Nach einigen Stimmen handelt es sich bei der Bundesrepublik Deutschland nicht um einen Staat, sondern um eine GmbH, also eine Kapitalgesellschaft.

Vermutlich handelt es sich hierbei um eine Fehlinterpretation der Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH, ein bundeseigenes Unternehmen, welches seit 2001 Großkundengeschäfte in der Kreditaufnahme des Bundes durchführt (Schuldenverwaltung).

Staatsangehörigkeit: DeutschBearbeiten

Einige verweisen darauf, dass im Deutschen Personalausweis hinter "Staatsangehörigkeit/Nationality/Nationalité" die Bezeichnung "Deutsch" stehe. Im österreichischen Pass hingegen steht Staatsangehörigkeit: "Österreich" und in dem US-amerikanischen Passport: "United States of America". Daraus wird geschlussfolgert, dass es eine Staatsangehörigkeit zur BRD nicht gäbe, was ein Indiz für die nicht-Existenz der BRD sei.

Interessanterweise steht auf der französichen "Carte nationale d'identité" "Nationalité: Française", auf der belgischen eID "Natonalitait Nationalité Belge" und im niederländischen "Paspoort" "Nederlandse".

Als weiteres Indiz für die These wird die Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis) angeführt. Denn entgegen weitläufiger Meinung ist der Staatsangehörigkeitsvermerk Deutsch in einem (nachweislich echten) deutschen Personalausweis oder Reisepass kein wirklicher Nachweis über das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit, sondern legt die Vermutung nahe, dass der Ausweisinhaber im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit ist. Allerdings handelt es sich hier um juristische Fachsprache, welche leicht missverstanden werden kann.

Der Staatsangehörigkeitsausweis ist kein Identitätsnachweis im Sinne eines Identitätsdokumentes. Er kann also nicht für Reisen oder als Ausweisersatz verwendet werden, sondern dient nur dem Zweck des zweifelsfreien Nachweises der deutschen Staatsangehörigkeit. Er wird z.B. für bestimmte Auslandsgeschäfte benötigt oder wenn Zweifel an der Staatsangehörigkeit bestehen.

BundesbeamtengesetzBearbeiten

Tatsächlich fand sich im Bundesbeamtengesetz bis 2009 eine Übergangsklausel in §185 mit dem folgenden Wortlaut:

Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937.

Diese Übergangsklausel blieb bis zur Reform des Gesetzes 2009 erhalten. In dieser Reform wurden auch alle anderen Übergangsvorschriften gestrichen, da es keinen Beamten im Dienst mehr gibt, auf den diese zutreffen würden. Die Übergangsregelungen verblieben seit 1952 in dem Gesetzestext, um den Status der nach der Kapitulation übernommen Beamten nach Kriegsende zu klären.

Kanzler-Akte und geheimer StaatsvertragBearbeiten

Datei:KanzlerAkte.jpg

Die Kanzler-Akte ist angeblich ein geheimes Dokument, das jeder deutsche Bundeskanzler kurz vor oder nach seinem Amtsantritt unterzeichnen müsse. Sie soll einen geheimen Staatsvertrag abstützen, welcher den Alliierten Siegermächten eine Medienhoheit bis ins Jahr 2099 zusichert.

Als Beleg für beides gilt ein Schreiben des Staatsministers Rickermann an einen unbekannten Minister.

Kritiker halten dieses Schreiben für eine Fälschung. Sie verweisen auf einige gravierende Fehler:

  • Es gab nie einen Staatsminister Rickermann.
  • Das Schreiben verfügt über keinen Briefkopf, wie es bei einem BND-Schreiben zu erwarten wäre. Es fehlt auch ein offizieller Stempel.
  • Das Orginaldokument soll laut Kommentar an der Seite vernichtet werden, trotzdem hat man nicht vergessen, das Dokument am 14.8.98 z.d.A. (zu den Akten) zu legen.
  • Das Dokument enthält übermäßig viele Rechtschreibfehler.
  • Am 21. Mai 1949 gab es keine provisorische Regierung Westdeutschlands, die BRD entstand erst am 23. Mai.
  • Das Dokument ist als "VS-Verschlußsache - Nur für den Dienstgebrauch" gekennzeichnet, VS-NfD ist die niedrigste Geheimhaltungsstufe.
  • Das Dokument verstößt gegen die "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlußsachen - (VS-Anweisung)"
    • VS-NfD erfordert Datum und Geschäftszeichen, letzteres mit dem Zusatz "VS-NfD", dies fehlt alles.
    • Der Zusatz "amtliche Geheimhaltung" wird nur bei Dokumenten der Geheimhaltungsstufen "streng geheim", "geheim" und "VS-vertraulich" verwendet und müsste dann am oberen und unteren Ende des Dokuments stehen.
  • Schon 1998 früher soll eine Version des Dokuments in Umlauf gebracht worden sein, allerdings wurde es 1996 schon z.d.A. gelegt. Da zwei Versionen existieren, ist eine zwangsläufig eine Fälschung.

VerschwörungstheorienBearbeiten

Weiterbestehen des Deutschen ReichsBearbeiten

Häufig findet man auch das Gerücht, es gebe eine formell weiter bestehende Reichsregierung.

NeuschwabenlandBearbeiten

Ein Ort, an dem dieses Reich fortbestehen soll, ist die Region Neuschwabenland in der Antarktis. Einige rechtsextreme Verschwörungstheoretiker behaupten sogar, das Deutsche Reich würde in der hohlen Erde weiter bestehen und nur darauf warten, die Erde mit Reichsflugscheiben zu erobern.

Kommissarische ReichsregierungBearbeiten

Es gibt zahlreiche selbsternannte Kommissarische Reichsregierungen, die sich als offizielle Nachfolger des Deutschen Reiches ausgeben und in dieser Funktion Ausweispapiere gegen Gebühren verteilen. Häufig geschieht dies mit der Suggestion, man würde als Reichsdeutscher immunität gegenüber der Gesetzgebung der BRD erlangen.

Es ist festzuhalten, dass keine der heute bestehenden angeblichen "Reichsregierungen" als souverän anerkannt ist, weder von der Staatengemeinschaft noch von einem Volk.

Motive solcher TheorienBearbeiten

Gründe für die Verbreitung dieser Verschwörungstheorien liegen wahrscheinlich in der heimlichen Selbsttäuschung vieler Neo-Nazis, nie einen Krieg verloren zu haben.(siehe auch Dolchstoßlegende)

Der Versuch, sich dem deutschen Steuerrecht und beispielsweise Forderungen von Gerichtsvollziehern zu entgehen, stellt eine weitere häufig anzutreffende Motivation der Kommissarische Reichsregierungen dar.

siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki