Der Hufeisenplan bezeichnet einen in seiner Existenz umstrittenen militärstrategischen Plan der serbischen Regierung zur systematischen Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo. Er wurde im Frühjahr 1999, unter anderem durch den damaligen deutschen Verteidigungsminister Rudolf Scharping zur Begründung des NATO-Luftkriegs gegen das damalige Rest-Jugoslawien angeführt, mit dem die angebliche Vertreibungspolitik des jugoslawischen Präsidenten Slobodan Miloevic gestoppt werden sollte. Da der Krieg ohne UNO-Mandat geführt wurde, wurde der Hufeisenplan von vielen Kriegsbefürwortern zur Legitimation herangezogen.
Die Existenz des Planes wurde schon früh angezweifelt. Mittlerweile ist es eine verbreitete Meinung, dass der Hufeisenplan eine Desinformation eines Geheimdienstes war. Ob die Bundesregierung, die sich öffentlich auf ihn berief, von seinem fraglichen Wert wusste, ist bis heute umstritten.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Hans-Peter von Kirchbach, verwickelte sich erstmals am 8. April 1999 in Widersprüche: Er las öffentlich vor, dass dieser Plan "Potkova" heiße, was das kroatische Wort für "Hufeisen" ist, jedoch das serbische Wort lautet "Potkovica". Der PDS-Abgeordnete Gregor Gysi sagte anschließend im Bundestag: "Kann man sich ernsthaft vorstellen, dass das serbische Militär in kroatischer Sprache einen solchen Plan verfasst?"
Auch ohne den Nachweis für das tatsächliche Vorliegen eines sog. Hufeisenplans im Kosovo hat es Vertreibungen durch serbische Truppen gegeben, allerdings auch von albanischer Seite.
Zitate[]
Heinz Loquai, General a. D. - OSZE: Ich habe dann um ein Gespräch im Verteidigungsministerium nachgesucht, das habe ich bekommen, das war im November, und dort hat man mir gesagt, es habe kein "Operationsplan Hufeisen" vorgelegen, sondern was man hatte, war eine Darstellung der Ereignisse, die im Kosovo abgelaufen sind, und diese Darstellung der Ereignisse konnte man aufgrund der OSZE-Berichte und anderer Berichte nachvollziehen. Aber es gab keinen "Operationsplan Hufeisen", so jedenfalls die Fachleute im Verteidigungsministerium. (In: Es begann mit einer Lüge von Jo Angerer und Mathias Werth, ARD, 08. Februar 2001)
Die Zeit v. 20. November 2003: Die neue Mannschaft um Gerhard Schröder spielte 1999 gekonnt auf der Propaganda-Klaviatur: Der Verteidigungsminister manipulierte die öffentliche Meinung, indem er im Bundestag fälschlich behauptete, die Serben hätten einen sogenannten Hufeisenplan entwickelt, um einen Genozid an den Albanern zu verüben.(Thomas Speckmann: Für Erdgas darf's auch Blut sein. Die Zeit, 20. November 2003, Nr.48)
taz v. 19. Januar 2001: Um die Nato-Angriffe auf Jugoslawien zu rechtfertigen, wurde eine unter dem Namen "Hufeisenplan" bekannt gewordene Strategie für einen angeblichen ethnischen Vernichtungskrieg der Serben vorgelegt. Inzwischen scheint festzustehen, dass dieser Plan eine Fälschung war.
Literatur[]
- Elsässer, Jürgen: Kriegslügen. Vom Kosovokonflikt zum Milosevic-Prozess, wie die deutsche Kriegsbeteiligung 1999 medial vorbereitet wurde, Kai Homilius Verlag, Berlin 2004. ISBN 3-89706-884-2, (Leseprobe)
- Loquai, Heinz: Der Kosovo-Konflikt, Wege in einen vermeidbaren Krieg. Die Zeit von Ende November 1997 bis März 1999. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2000. ISBN 3789066818
- Walker, Tom & Laverty, Aidan CIA aided Kosovo Guerilla Army veröffentlicht in der Sunday Times
- Little, Alan Moral Combat: NATO at war DOKUMENTARFILM