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Onyx ist ein Schweizer Satellitenabhörsystem des Nachrichtendienst des Bundes (NDB).

Funktion und Zweck Bearbeiten

In den Schweizer Ortschaften Leuk und Heimenschwand stehen Parabolantennen, welche den Satellitenfunkverkehr abhören und auffangen. Die abgefangenen Unmengen an Daten Funkemissionen, E-Mails, Telefongesprächen, Faxübertragungen, werden automatisch meist anhand gezielter Schlüsselwörter auf relevante Daten für ihren Auftragsgeber hin gefiltert. Weitere Filterkriterien werden mit Grossrechnern aufgrund Künstlicher Intelligenz, optischer Texterkennung oder Stimmprüfung erzielt. Die Resultate werden dann an die Zentrale in Zimmerwald weitergeleitet. Rund 40 Mitarbeiter verfassen dort aus den gewonnenen Erkenntnissen geheime Berichte, die an das Departement für Verteidigung in Bern weitergeleitet werden. Das System soll primär der Bekämpfung von Terrorismus dienen.

Geschichte und Auftragsgeber Bearbeiten

Anfang der 1990er startete der Bundesrat ein militärisches Geheimprogramm mit dem Namen „Satos“. In den ersten zwei Stufen des Programms wurde ein System entwickelt, welches Kommunikation per Richtfunk, Kurzwellen und Faxsignale abfangen konnte. Die dritte Stufe ermöglichte schliesslich die vollständige elektronische Aufklärung von Satellitenverbindungen.

  • 2000: Erste Inbetriebnahme
  • 2001: Operationeller Probebetrieb
  • 2004: Operationeller Betrieb

Geheimhaltung und Kontrolle Bearbeiten

Die Beschlüsse zum Onyxsystem fielen verdeckt und ohne Protokollierung. Ebenso geschah die Finanzierung durch Kredittranchen und mit Unterlaufen der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) auf gesetzlich nicht geregeltem, Kritiker sagen illegalem, Weg. Die Abhörzentrale in Zimmerwald liess man unter dem Vorwand einer Mehrzweckhalle errichten. Laut Blick soll dem Gemeinderat André Roulier, welcher ein Landschaftsfoto von Zimmerwald für eine Postkarte geschossen hatte, vom Bund die Vorschrift gemacht worden sein, die Anlage herauszuretuschieren.

Eine Kontrolle über die gesammelten Daten und deren Verwendung soll über die Unabhängige Kontrollinstanz (UKI) sichergestellt werden. Die genaue Aufgabe der Kontrollinstanz ist durch Abschnitt 6, Artikel 15 der Verordnung über die elektronische Kriegführung (VEKF) [1] definiert. Faktisch jedoch ist über diese Instanz kaum etwas bekannt, da sie vom gleichen Auftraggeber wie das Onyxsystem bezahlt wird.

Aufdeckung und CIA-Affäre Bearbeiten

Gegen Ende 2000 wurde „Onyx“ Stück für Stück aufgedeckt. Das Verteidungsdepartement gewann den Big Brother Awards Schweiz im Jahre 2000 und 2001. Einen umfangreicheren Bericht verfasste Die Weltwoche im Oktober 2005.[2]

Mit der Veröffentlichung eines von „Onyx“ abgefangenen Fax im Sonntagsblick am 8. Januar 2006, das dem der Zeitung durch eine unbekannte Quelle, angeblich aus dem Bereich des Bundeshauses, zugespielt wurde, wurde das Abhörsystem schlagartig der Schweizer Bevölkerung bekannt und bewusst. Im Fax, das aus dem ägyptischen Aussenministerium stammt, werden frühere Berichte anderer Quellen über CIA-Geheimgefängnisse in Osteuropa für Terrorismusverdächtige erneut bestätigt und erstmalig auch Nationalitäten der Gefangenen genannt. Das Fax lag den „Onyx“-Auftragsgebern und sogar einigen (nicht allen) Bundesräten bereits seit November 2005 vor, ohne dass diese etwas unternahmen und die USA zumindest zu einer Stellungnahme aufforderten.

Kritik Bearbeiten

Nach der Aufdeckung der „Onyx“-Anlage wurden besonders im Inland einige Stimmen der Kritik laut. Einige Gründe dazu:

  • Nach einer Gesetzesrevision der Schweizer Landesregierung soll den Polizeibehörden des Bundes nun nach einem Testbetrieb (2001-2007) definitiver und vollständiger Zugriff gewährt werden. Somit könnte auch rein nationale Kommunikation offiziell überwacht werden. Die Revision muss jedoch noch vom Parlament gutgeheissen werden, wo sie jedoch höchst umstritten ist. Besonders nach dem Fichenskandal anfangs der 1990er herrscht noch immer Angst in der Schweizer Bevölkerung um ihre Privatsphäre und den Datenschutz.
  • Es existieren Gerüchte, die behaupten, dass das „Onyx“-System am amerikanischen Echelon-System angeschlossen ist und somit der amerikanischen Regierung wertvolle geheime Daten liefert. Dies wird allerdings von der Schweizer Regierung dementiert.
  • Inoffiziellen Angaben zufolge seien vom Bundesrat 1997 50 Millionen Schweizer Franken für den Aufbau bewilligt worden. Laut FDP-Ständerätin Helen Leumann hätten sich die Kosten bereits bis Mitte 2003 verdreifacht. Andere Experten gehen sogar von einer Summe über 400 Millionen Franken aus. Ebenso wird von Experten geschätzt, dass sich die Unterhaltskosten auf 10 bis 30 Millionen Franken belaufen.
  • Zur Abhörung muss keine richterliche Verfügung vorliegen und kann verdachtsunabhängig durchgeführt werden.

Weblinks Bearbeiten

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